Allgemeine Nutzungsbedingungen für Conrad Connect

Stand: März 2020

Für die Cloud-Dienste, die die Conrad Connect GmbH, Klaus-Conrad-Str. 1, 92240 Hirschau über die Website  https://conradconnect.de/ zur Verfügung stellt (nachfolgend "Conrad Connect") gelten ausschließlich nachfolgende Bedingungen. Vertragssprache ist deutsch. Maßgeblich ist allein die deutsche Sprachfassung.

Im Zuge des Registrierungsprozesses über das Conrad Connect Portal werden Sie gebeten, diesen Bedingungen zuzustimmen. Möchten Sie dies nicht, müssen Sie den Vorgang abbrechen und auf die Nutzung verzichten.
 

  1. Conrad Connect

    1.1 Mittels des Portals Conrad Connect kann eine Vielzahl von Produkten so verknüpft werden, dass sämtliche Daten dieser Produkte auf unserer Internetseite überblickt werden können. Die Produkte können physischer Natur sein oder rein internetbasiert. Über Conrad Connect ist teilweise eine Fernüberwachung und –bedienung der eingebundenen Produkte möglich. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem vom Nutzer gebuchten Paket. Die Conrad Connect GmbH schuldet in Zusammenhang mit der Bereitstellung von Conrad Connect die remote Zurverfügungstellung des Portals am Ausgangsrouter des Rechenzentrums, von dem aus der Betrieb erfolgt, und die Anbindung dieses Ausgangsrouters an das Internet. Sämtliche Leistungen werden ausschließlich von Rechenzentren in der Europäischen Union erbracht. 

    1.2 Die Conrad Connect GmbH hostet zudem die vom Nutzer eingegebenen und vom Portal für den Nutzer erzeugten Daten, soweit und solange diese Daten nicht vom Nutzer selbst im Portal gelöscht werden. Der Nutzer ist jederzeit zur Löschung seiner eingegebenen Daten berechtigt. Gegebenenfalls ist nach Löschung von Daten durch den Nutzer nur noch eine eingeschränkte Nutzung möglich (z.B. Löschung von Zahlungsdaten). Unter Umständen führt eine Löschung von Daten im Portal aufgrund von gesetzlichen Aufbewahrungspflichten nicht dazu, dass diese Daten auch in dem dahinterliegenden System gelöscht werden (z.B. Abrechnungsdaten).

    1.3 Die Nutzung des Portals Conrad Connect ist in der Basisversion für den Nutzer grundsätzlich kostenlos. Beim Registrierungsvorgang selbst werden keinerlei Kosten erhoben. Es besteht gleichwohl die Möglichkeit, dass der Nutzer auf dem Conrad Connect Portal verschiedene kostenpflichtige Pakete oder ergänzende Services in Anspruch nimmt. Eine Pflicht zur Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Pakete oder Services besteht jedoch nicht.

    1.4 Das Angebot von Paketen erfolgt durch Conrad Connect. Diese erweitern die Einsatzmöglichkeiten der Plattform in Bezug auf die verknüpften Produkte und damit zusammenhängender Leistungen gegenüber der kostenfreien Basisversion. Ein aktueller Überblick über die angebotenen Pakete, deren Umfang und deren Konditionen ist auf der Plattform unter "Preise" abrufbar.

    1.5 Im Services-Bereich des Portals Conrad Connect werden zusätzliche kostenlose und kostenpflichtige Services angeboten. Sofern der Nutzer einen oder mehrere dieser Services in Anspruch nimmt gelten insbesondere die folgenden Bestimmungen:

    1.5.1 Die im Services-Bereich zur Verfügung gestellten Angebote unterteilen sich in eigene Angebote der Conrad Connect GmbH ("native Services") und Angeboten von Service-Partnern ("Partner-Services").

    1.5.2 Native Services beziehen sich auf den Funktionalitätsumfang eines Nutzerkontos. Über native Services kann der Nutzer zum Beispiel die Anzahl der zulässigen Projekte steigern.

    1.5.3 Partner-Services sind Angebote von Partnerfirmen, z.B. aus den Bereichen Versicherung, Künstliche Intelligenz oder Instant Messaging. Diese Services können Nutzer auf Conrad Connect mit ihren smarten Geräten verbinden und nutzen.

    1.5.4 Der Nutzer kann sowohl native Services als auch Partner-Services direkt über den Services-Bereich buchen. Bucht der Nutzer einen nativen Service, kommt der Service-Vertrag zwischen dem Nutzer und der Conrad Connect GmbH zustande. Vertrags- und Ansprechpartner ist in diesem Zusammenhang dann die Conrad Connect GmbH. Bucht der Nutzer Partner-Services, kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Service-Partner zustande. Vertragspartner des Nutzers wird für den jeweils gebuchten Partner-Service ausschließlich der jeweilige Service-Partner. Dieser ist alleiniger Ansprechpartner des Nutzers in Zusammenhang mit dem jeweils gebuchten Partner-Service.

    1.5.5 Auch bei der Buchung der Partner-Services gelten diese allgemeinen Nutzungsbedingungen der Conrad Connect GmbH. Soweit der jeweilige Service-Partner den Nutzer im Zuge des Bestellvorgangs ausdrücklich auf die Geltung eigener AGB hinweist und der Nutzer diese akzeptiert, gelten daneben ergänzend auch die AGB des jeweiligen Service-Partners. Bei Konflikten zwischen den allgemeinen Nutzungsbedingungen der Conrad Connect GmbH und den AGB des Service-Partners gehen die allgemeinen Nutzungsbedingungen von Conrad Connect vor, soweit in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.

    1.6 Community. Die Conrad Connect GmbH bietet ihren Nutzern im Bereich „Community“ ein Forum zum Austausch zu verschiedenen Fragestellung rund um das Thema „Smart Living“ an (https://community.conradconnect.de/). Das Forum ist auch im nicht-eingeloggtem Zustand aufrufbar. Sollte ein Nutzer sich mit echtem Namen und Foto anmelden, sind diese Daten auch öffentlich sichtbar.

  2. Login-Daten / Verbot der Nutzung rechtswidriger Daten

    2.1 Der Nutzer ist verpflichtet, die ihm zugeordneten sowie die von ihm erzeugten Login-Daten für das Portal geheim zu halten. Insbesondere sind Benutzernamen und Passwörter so aufzubewahren, dass der Zugriff auf diese Daten durch unbefugte Dritte nicht möglich ist. Eine Weitergabe der Login-Daten ist nur an berechtige Dritte im Ausnahmefall gestattet. Berechtigt ist ein Dritter dann, wenn dieser von dem Nutzer entsprechend der Regelungen unter Ziff. 2 verpflichtete worden ist und diese Regelungen dem Nutzer gegenüber einhält.

    2.2 Der Nutzer ist verpflichtet, die Conrad Connect GmbH unverzüglich zu informieren, wenn und soweit er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugte Dritte Kenntnis von den ihm zugeordneten oder durch ihn erzeugten Login-Daten für das Portal haben. Der Nutzer wird zudem die ihm zugeordneten sowie die von ihm erzeugten Login-Daten unverzüglich ändern bzw. von der Conrad Connect GmbH nach Ausweis seiner Legitimierung zurücksetzen lassen, wenn er vermutet, dass unbefugte Dritte von diesen Login- Daten Kenntnis haben könnten. 

    2.3 Der Nutzer gewährleistet, dass er keine Daten in das Portal eingibt oder speichert, die gegen geltendes Recht, insbesondere gesetzliche Straftatbestände, Urheberrechte, Markenrechte, Namensrechte oder Persönlichkeitsrechte verstoßen.

  3. Voraussetzungen für die Nutzung, Weiterentwicklungen

    3.1 Für die Nutzung des Portals ist ein funktionierender Internetzugang sowie ein gängiger Internetbrowser (Microsoft Internet-Explorer oder Mozilla Firefox) in jeweils aktueller Version erforderlich. Bitte beachten Sie, dass dabei Kosten entstehen können.

    3.2 Die Conrad Connect GmbH behält sich das Recht vor, das Portal gegebenenfalls weiterzuentwickeln und dem Nutzer nach eigenem Ermessen zur Verfügung stellen. Ein Anspruch auf diese Weiterentwicklung oder auf das Beibehalten bestimmter Funktionalitäten besteht nicht. 

  4. Verfügbarkeit

    4.1 Das Portal weist am Ausgangsrouter des Rechenzentrums, von dem aus es betrieben wird, eine Verfügbarkeit von 99% je Betriebsjahr auf. „Verfügbarkeit“ in diesem Sinne bedeutet die tatsächliche zeitliche Verfügbarkeit des Portals im Verhältnis zur Dauer des gesamten Betriebsjahres.

    4.2 „Betriebsjahr“ im Sinne der Ziffer 4.1 meint einen Zeitraum von 12 Monaten ab Bereitstellung des Portals für den Nutzer sowie jeden sich daran anschließenden Zeitraum von jeweils weiteren 12 Monaten. Nicht zum Betriebsjahr zählen Unterbrechungen für Wartungs-, Installations- oder Umbauarbeiten. Soweit möglich wird sich die Conrad Connect GmbH bemühen, derartige Unterbrechungen außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchzuführen. Sofern für die Conrad Connect GmbH die Dauer der Unterbrechung absehbar ist, wird diese vorab über das Portal angekündigt. Satz 3 und 4 gelten nicht für dringend erforderlich werdende Wartungsarbeiten, die ein sofortiges Tätigwerden seitens der Conrad Connect GmbH erfordern.  

    4.3 Als Brücke zwischen verschiedenen Endgeräten in Nutzerhaushalten untereinander, zwischen Endgeräten und Webservices, oder auch zwischen Endgeräten, Webservices und Service-Anbietern ist Conrad Connect Teil einer Datenweiterleitungskette. Die Conrad Connect GmbH hat hierbei insofern nur begrenzten Einfluss auf die störungsfreie Signalweiterleitung. Von der Verfügbarkeit nach Ziff. 4.1 ausgenommen sind daher Zeiten, in denen das Portal, einzelne Webservices oder die Verbindung zu verknüpften Produkten aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der Conrad Connect GmbH liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht verfügbar sind.

    4.4 Sofern der Nutzer das Portal zur Fernüberwachung von verknüpften Produkten einsetzt, ist ihm bewusst, dass eine andauernde Überwachung aufgrund von technischen Verbindungseinschränkungen nicht vollständig sichergestellt werden kann und kurzzeitige Ausfälle denkbar sind. Er wird dies bei seiner Fernüberwachung von Produkten berücksichtigen und insbesondere bei etwaigen sicherheitsrelevanten Maßnahmen zusätzliche Absicherungen treffen.

  5. Vergütung, Zahlungsmodalitäten

    5.1 Die Nutzung von Conrad Connect in der Basisversion ist für den Nutzer kostenfrei.

    5.2 Im Zuge der Buchung eines Pakets oder der einzelnen im Services-Bereich bereitgestellten Services können entweder einmalige oder periodisch laufende Gebühren anfallen. Diese Gebühren werden dem Nutzer bei der Buchung gesondert mitgeteilt. Die angegebenen Gebühren verstehen sich einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer. 

    5.3 Die Conrad Connect GmbH bietet für kostenpflichtige Leistungen die Zahlung per VISA-Karte an. Payment-Abwickler ist die Firma Stripe. Die Conrad Connect GmbH stellt eine Quittung aus. Auch für Partner-Services besteht die Zahlungsmöglichkeit per VISA-Karte.  Das Angebot alternativer Zahlungsmöglichkeit ist nach Wahl von Conrad Connect vorbehalten. Der Nutzer wird hierüber im Zusammenhang mit den angebotenen Paketen und Services informiert. 

    5.4 Gebühren werden entweder einmalig bei Buchung oder monatlich, beginnend ab dem Zeitpunkt der Buchung entsprechend der seitens des Kunden gewählten Zahlungsweise eingezogen. Für gebuchte Pakete und native Services erhält der Nutzer eine Quittung von der Conrad Connect GmbH, bei Partnerservices ist der jeweilige Vertragspartner für die Rechnungsstellung verantwortlich.

    5.5 Sofern ein Zahlungseinzug fehlschlägt, wird der Nutzer hierüber per E-Mail informiert und ist gehalten, unverzüglich seine Zahlungsangaben zu überprüfen. Die Conrad Connect GmbH wird innerhalb der folgenden vier Tage zwei weitere Einzugsversuche unternehmen. Scheitern auch die weiteren Versuche, wird die Conrad Connect GmbH die gebuchten Leistungen deaktivieren. Auf Ziff. 7.5 wird ausdrücklich hingewiesen. Sollte der Zahlungseinzug bei einem Partner-Service fehlschlagen, steht es dem Service-Partner frei, ob bzw. wie viele weitere Einzugsversuche dieser vornimmt, bevor er den Service deaktiviert. Soweit der Service-Partner den Service deaktiviert, gilt Ziff. 7.5 entsprechend. 

    5.6 Sofern der jeweilige Partner-Service abweichende oder ergänzende Buchungs- und Zahlungsbedingungen anbietet, können diese vor der Buchung des jeweiligen Services der Service-Beschreibung, bzw. den Nutzer-AGBs des Service Partners im Services-Bereich entnommen werden. 

  6. Widerrufsrecht

    6.1 Verbrauchern, also einer natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, das weder ihrer gewerblichen, noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht bei einem Fernabsatzvertrag, d. h. einem Vertrag, der ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragspartner ausschließlich unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln (z. B. E-Mail, Internet, Telefon, Telefax, Brief) zustande kommt, ein Widerrufsrecht zu. Dieses gilt für alle kostenpflichtigen Pakete und nativen Services, welche von der Conrad Connect GmbH angeboten werden. 

    Widerrufsbelehrung

    Widerrufsrecht


    Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

    Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,Conrad Connect GmbH, Klaus-Conrad-Str. 1, 92240 Hirschau/Germany, Email: feedback@conradconnect.de, Telefon: +49 30 3229 4866mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

    Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

    Muster für das Widerrufsformular

    (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns zurück.)

    - An Conrad Connect GmbH, Klaus-Conrad-Str. 1, 92240 Hirschau/Germany:
    - Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*)
    - Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
    - Name des/ der Verbraucher(s)
    - Anschrift des/ der Verbraucher(s) 
    - Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung in Papierform)
    - Datum
     
    (*) Unzutreffendes streichen

    6.2 Für Partner-Services sind die Widerrufsbelehrungen der einzelnen Partner zu beachten.

  7. Beendigung von Conrad Connect und der einzelnen Services, Kündigung

    7.1 Die Conrad Connect GmbH behält sich vor, Conrad Connect als kostenfreie Basisversion nach Vorankündigung und Ablauf einer angemessenen Frist einzustellen bzw. durch andere Funktionalitäten/ Angebote abzulösen. Dem Nutzer wird in einem solchen Fall rechtzeitig Gelegenheit gegeben, seine Daten zu sichern. Nach Vertragsende ist die Conrad Connect GmbH nicht mehr verpflichtet und auch nicht mehr berechtigt, die Daten zu speichern.

    7.2 Hat der Nutzer ein kostenpflichtiges Paket gebucht, gilt für dieses eine Laufzeit von einem Monat, soweit nicht anders vereinbart. Die Laufzeit verlängert sich automatisch jeweils um einen weiteren Monat, wenn nicht zuvor eine der Parteien zuvor gekündigt hat. Für die Conrad Connect GmbH gilt dabei eine Frist von 3 Tagen zum Laufzeitende.

    7.3 Die Conrad Connect behält sich weiterhin vor, einzelne native Services jederzeit zu entfernen. Für künftige Nutzer wird der jeweilige native Service mit der Entfernung aus dem Services-Bereich unverzüglich unbuchbar. Nutzern, die den native Service bereits gebucht haben, wird die Conrad Connect GmbH unverzüglich über die Entfernung benachrichtigen und einen Zeitpunkt angeben, ab dem der Service endgültig ausgesetzt wird. In der Regel wird dies jedoch nicht vor Ablauf der aktuellen Buchungsperiode der Fall sein. Selbiges gilt für Partner-Services.

    7.4 Der Nutzer hat das Recht, native Services mit monatlichen Laufzeiten jederzeit ohne Angabe von Gründen zum Ende der laufenden Buchungsperiode zu kündigen. Dies gilt auch für eine Kündigung durch die Conrad Connect GmbH. Die vorstehenden Sätze gelten auch bei der Buchung von Partner-Services, es sei denn, der Service-Partner trifft in eigenen AGB oder in der Service-Beschreibung abweichende Regelungen.

    7.5 Die Conrad Connect GmbH hat das Recht, native Services außerordentlich aus wichtigem Grund fristlos insbesondere dann zu kündigen, wenn der Zahlungseinzug wie unter Ziff. 5.5 beschrieben fehlschlägt. Dies wird dem Nutzer gesondert mittels E-Mail mitgeteilt. Der gebuchte native Service steht dem Nutzer ab dem Zugang der E-Mail nicht mehr zur Verfügung. Die vorstehenden Sätze gelten für Partner-Services entsprechend.

  8. Gewährleistung und Haftungsbeschränkungen

    8.1 Die Conrad Connect GmbH stellt die Nutzung des Portals in der Basisversion kostenlos bis auf Widerruf zur Verfügung. Insoweit haftet die Conrad Connect GmbH vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen nicht für Sach- oder Rechtsmängel des Portals in seiner Basisversion. Dies gilt nicht, soweit die Conrad Connect GmbH einen Sach- oder Rechtsmangel arglistig verschwiegen hat und dem Nutzer ein Schaden entstanden ist.

    8.2 Für die Nutzung von Conrad Connect im Rahmen eines kostenpflichtigen Paketes oder der kostenpflichtig zu erwerbenden Services gelten die jeweils gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

    8.3 Die Conrad Connect GmbH haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Conrad Connect GmbH nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen.

    8.4 Die Conrad Connect GmbH haftet im Übrigen bei leichter Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), und der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.

    8.5 Als Brücke zwischen verschiedenen Endgeräten in Nutzerhaushalten untereinander, zwischen Endgeräten und Webservices, oder auch zwischen Endgeräten, Webservices und Service-Anbietern ist Conrad Connect Teil einer Datenweiterleitungskette. Die Signalweiterleitung an den Service-Partner wird nicht nur durch die Verfügbarkeit des Portals (siehe 4.1), sondern darüber hinaus insbesondere auch durch Endgeräte, heimische Netzwerke, Hardwarehersteller, Webservice-Anbieter, Service-Partner und andere in der Datenweiterleitungskette involvierte Dritte beeinflusst. Die Conrad Connect GmbH hat naturgemäß keinen Einfluss auf die störungsfreie Signalweiterleitung durch Endgeräte, heimische Netzwerke, Hardwarehersteller, Webservice-Anbieter, Service-Partner und andere in der Datenweiterleitungskette beteiligte Dritte und kann dafür daher insoweit keine Verantwortung übernehmen.

    8.6 Die vorstehenden Haftungsregeln gelten auch gegenüber den gesetzlichen Vertretern oder eines Erfüllungsgehilfen der Conrad Connect GmbH.

  9. Online-Streitbeilegung | Streitschlichtung Verbraucher

    9.1 Die Europäische Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Streitbeilegung eingerichtet. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Verträgen die online geschlossen wurden. Sie können die Plattform unter folgendem Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

    9.2 Wir sind nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und beteiligen uns auch nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz. 

  10. Sonstige Bestimmungen

    10.1 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam oder undurchsetzbar sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. 

    10.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts. Die Anwendbarkeit zwingender verbraucherschützenden Vorschriften bleibt hiervon unberührt.

    10.3 Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, Körperschaft des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz der Conrad Connect GmbH.

  11. Änderung dieser Nutzungsbedingungen, der Leistungsbeschreibung und der Preise

    11.1 Die Conrad Connect GmbH ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses unberührt bleiben und die Änderung zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang des vertraglich vereinbarten Leistungsgegenstands und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung.

    11.2 Die Conrad Connect GmbH ist darüber hinaus berechtigt, die Nutzungsbedingungen anzupassen oder zu ergänzen, soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrags aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Das kann insbesondere der Fall sein, wenn eine oder mehrere Klauseln dieser Nutzungsbedingungen von Gerichten für vollständig oder teilweise unwirksam erklärt wurden.

    11.3 Die Conrad Connect GmbH ist berechtigt, den Leistungsgegenstand zu ändern, (1) soweit dies aus triftigem Grund erforderlich ist, (2) der Nutzer hierdurch objektiv nicht schlechter gestellt (z.B. Beibehaltung oder Verbesserung von Zugangsmöglichkeiten) und (3) von dem Leistungsgegenstand nicht wesentlich abgewichen wird. Ein triftiger Grund zur Änderung des Leistungsgegenstandes besteht dann, wenn (1) der Leistungsgegenstand von der Conrad Connect GmbH an technische Entwicklungen angepasst wird; (2) Dritte, von denen die Conrad Connect GmbH zur Erbringung ihrer Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot ändern; oder (3) gesetzliche Bestimmungen oder gerichtliche Entscheidungen eine Einschränkung oder Erweiterung des Leistungsgegenstandes erforderlich machen.

    11.4 Die Conrad Connect GmbH ist berechtigt, die vereinbarten Gebühren zu erhöhen, wenn dies geschieht, um gestiegene Kosten an den Nutzer weiterzugeben. Das Recht zur Preisanpassung erfasst insbesondere den Fall, dass Dritte, von denen die Conrad Connect GmbH zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihre Preise erhöhen. Ferner ist die Conrad Connect GmbH berechtigt, die Preise bei einer Erhöhung der Umsatzsteuer entsprechend anzupassen.

    11.5 Conrad Connect behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern und aktuellen Anforderungen anzupassen. Sollten in geänderten Nutzungsbedingungen Änderungen enthalten sein, die wesentliche Vertragsbestandteile betreffen, wird die Conrad Connect GmbH den Nutzer dahingehend ausdrücklich informieren. Mit der Information erhält der Nutzer Gelegenheit, der Änderung innerhalb einer angemessenen Frist zuzustimmen.

    11.6 Im Übrigen kann der Nutzer der Geltung geänderter Nutzungsbedingungen, welche nicht die Änderung von wesentlichen Bestandteilen zum Gegenstand haben, innerhalb von 4 Wochen ab Erhalt der Mitteilung widersprechen. Beabsichtigte Änderungen der Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer rechtzeitig vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail an die von dem Nutzer angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht fristgerecht, gelten die geänderten allgemeinen Nutzungsbedingungen als akzeptiert. Der Nutzer wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen.